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Genossenschaftsrecht – Kündigung und Widerruf
/in Allgemeines /von ingdetWie bei anderen Gesellschaftsformen auch, stellt sich für Mitglieder von Genossenschaften immer wieder die Frage, zu welchen Bedingungen die Mitgliedschaft beendet werden kann. Dies ist insbesondere häufig bei Genossenschaftsmitgliedern der Fall, die aktiv von einem Vertrieb für die Mitgliedschaft geworben wurden, und hinterher mitunter feststellen müssen, dass der Beitritt zu der Genossenschaft gar nicht ihren […]
Swap-Verträge – neues BGH-Urteil zur Konnexität mit Darlehensverträgen
/in Allgemeines /von ingdetMit einem wichtigen Urteil vom 22. März 2016, XI ZR 425/14, hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zu Zinssatz-Swap-Verträgen bestätigt und weiter entwickelt. Das Urteil ist ein weiterer Baustein in der nunmehr fünfjährigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den Aufklärungspflichten bei Swap-Verträgen seit dem Urteil vom 22. März 2011, XI ZR 33/10. Neu sind die nunmehr […]
Widerruf von Darlehen
/in Allgemeines /von ingdetDer Widerruf von an Verbraucher gewährten Immobiliendarlehen, welche eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung erhalten haben, ist nur noch bis zum 21. Juni 2016 möglich. Der Bundestag hat am 18. Februar 2016 ein entsprechendes Gesetz beschlossen, nach dem die 2002 bis 2010 abgeschlossenen Darlehensverträge künftig nicht mehr widerrufen werden können. Die Widerrufsmöglichkeit endet danach mit Ablauf des 21. […]
Strukturwandel durch Erneuerbare Energien
/in Allgemeines /von ingdetDie nach und nach sich vollziehende Energiewende in Deutschland bringt einen wesentlichen Strukturwandel mit sich, auf den sich alle Beteiligten einstellen müssen. Aufgrund der stark angestiegenen Zahl kleiner und mittelständischer Energieerzeuger vom Hauseigentümer bis zum Stadtwerk verlieren die etablierten Versorgungsunternehmen Marktanteile. Für die großen Energiekonzerne besteht aber auch das Problem der sinkenden Strompreise im Großhandel […]
Vorfälligkeitsentschädigung – BGH entlastet Darlehensnehmer
/in Bank- und Kapitalmarktrecht /von ingdetDurch zwei Urteile vom 19. Januar 2016 hat der Bundesgerichtshof (BGH) zu einer deutlichen Entlastung vieler Darlehensnehmer beigetragen, die bislang unberechtigt bzw. in unberechtigter Höhe auf Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung in Anspruch genommen wurden. Betroffene Darlehensnehmer, deren Kredit seitens der Bank gekündigt wurde, können die Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung nunmehr verweigern. Wer nach der Kündigung durch die […]
EU-Sanktionen belasten Handel zwischen Deutschland und Russland
/in Allgemeines /von ingdetSeit März 2014 sind vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise von der Europäischen Union zahlreiche Sanktionen gegen Russland, bestimmte russische Unternehmen und eine Reihe von Einzelpersonen erlassen worden. Sie betreffen insbesondere die Sektoren der Militär-, Rohstoff- und Finanzwirtschaft. Russland hat als Reaktion auf die von der EU verhängten Sanktionen Gegensanktionen erlassen, mit denen namentlich die Einfuhr […]
Bankirrtum zu Ihren Gunsten: Widerruf auch bei neueren Verträgen oft möglich
/in Allgemeines /von ingdetViele Darlehensnehmer haben derzeit ein ähnliches Erlebnis, wie seinerzeit bei Monopoly, als sie die Ereigniskarte „Bankirrtum zu Ihren Gunsten“ zogen, was eine hohe Auszahlung versprach. Nur mit der Auszahlung klappt es mitunter nicht so schnell, wie damals bei Monopoly.
Zinsswaps, Währungsswaps – Neues Urteil des BGH vom 28. April 2015
/in Allgemeines /von ingdetDurch das Urteil vom 28. April 2015, XI ZR 378/13 hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zu Aufklärungspflichten bei Swap-Verträgen bestätigt und zugleich weiter ausdifferenziert. Geklagt hatte eine Gemeinde aus Nordrhein-Westfalen, die mehrere Swap-Verträge abgeschlossen hatte. Die Vorinstanzen hatten festgestellt, dass die Bank, mit der Swap-Verträge geschlossen worden waren, zur Aufklärung über den anfänglichen negativen […]
Widerruf – BGH verhandelt am 23. Juni 2015 in der Sache XI ZR 154/14
/in Bank- und Kapitalmarktrecht /von ingdetDer Bundesgerichtshof verhandelt laut Pressemitteilung vom 5. Mai 2015 am 23. Juni 2015 über einen Fall des Darlehenswiderrufs. In der zu entscheidenden Fallkonstellation geht es u.a. um die umstrittene Rechtsfrage, ob ein Widerruf auch längere Zeit nach Ablösung des Darlehens noch wirksam möglich ist, oder ob dann ggf. Verwirkung eingetreten ist. Dem zur Verhandlung anstehenden […]