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RECHTSGEBIETE

Im Bank- und Kapitalmarktrecht hat sich Rechtsanwalt Dethloff seit mehr als 10 Jahren spezialisiert. Er weist ein breites Spektrum an kapitalanlagerechtlicher und bankrechtlicher, namentlich auch darlehensrechtlicher Expertise auf.

Fondsbeteiligungen

Diese Anlageform betrifft u.a. Schiffsfonds, offene und geschlossene Immobilienfonds, Beteiligungen im Bereich der Erneuerbaren Energien und vielen weiteren Gebieten. Da sich in dem Segment der Beteiligungen auch zahlreiche „schwarze  Schafe“ finden, etwa Fonds mit intransparenter Investmentstruktur bis hin zu betrügerischen Schneeballsystemen, ist hier insbesondere dann Vorsicht geboten, wenn Anlagevermittler ungefragt auf Anleger zugehen und ihr Produkt anbieten.

Bei Kapitalanlagen in Form von Beteiligungen an Gesellschaften sind das Kapitalmarktrecht und das Gesellschaftsrecht eng verzahnt. Rechtsanwalt Dethloff hat sowohl im Bank- und Kapitalmarktrecht als auch im Handels- und Gesellschaftsrecht erfolgreich den Fachanwaltskurs besucht.

Bei der Vermittlung von Beteiligungen obliegen den Vermittlern umfangreiche Aufklärungspflichten, deren Verletzung zu Schadensersatzansprüchen der Anleger führen kann. Erfolgt eine Beratung zu Kapitalanlagen, hat der Berater die persönlichen Verhältnisse des Anlegers zu analysieren, um darauf basierend eine passende Anlage zu empfehlen. Bezüglich der Anlage ist der Anleger über alle wesentlichen Umstände aufzuklären und  namentlich auf die Risiken des empfohlenen Investments hinzuweisen. Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten zur anleger- und anlagegerechten Beratung haften sowohl der Berater als auch die Gründungsgesellschafter des Fonds.

Im Falle der Beratung durch Banken bei dem Erwerb von Fondsanteilen müssen diese auch auf sogenannte verdeckte Rückvergütungen hinweisen. Es geht hier um Zahlungen, welche aus den in den Emissionsunterlagen ausgewiesenen Vertriebskosten an die Bank fließen, ohne dass diese als Empfängerin solcher Zahlungen benannt wird. Häufig wurde auf derartige Zahlungsflüsse seitens der beratenden Banken nicht hingewiesen, was Schadensersatzansprüche zur Folge haben kann.

Weitere Informationen zu diesem Anlagesegment finden Sie auch unter der Rubrik „Gesellschaftsrecht.

Immobilienfinanzierungen

Im Bereich der Immobilienfinanzierung hat Rechtsanwalt Dethloff zahlreiche Eigentümer beraten sowie gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Einen Schwerpunkt bildete dabei die Vertretung von Eigentümern, welche ihre Immobilie als Steuersparmodell erworben hatten und dabei unzutreffend beraten bzw. arglistig getäuscht worden waren.

In Dutzenden von Gerichtsverfahren u.a. gegen finanzierende Banken, welche mit unseriösen Verkäufergesellschaften und Vertrieben eine enge Zusammenarbeit pflegten, hat Rechtsanwalt Dethloff hier Lösungen für die Eigentümer durchgesetzt, die eine wesentliche Senkung der Darlehensschuld und teils auch die Rückabwicklung des fremdfinanzierten Immobilienkaufs ermöglichten. In zahlreichen Fällen konnte auch bereits außergerichtlich eine für die betroffenen Darlehensnehmer vorteilhafte Regelung gefunden werden.

Derivate

Im Bereich der Derivate verfügt Rechtsanwalt Dethloff über besondere Erfahrung mit Swap-Verträgen. Er berät Unternehmen, Privatanleger und Kommunen sowohl bei Zinsswaps als auch bei Währungsswaps unterschiedlicher Komplexität.

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Grundsatzurteil vom 22. März 2011, XI ZR 33/10, festgestellt, dass die beratende Bank bei CMS Spread Ladder Swap-Vertrag verpflichtet war, auf den in dem Derivat einstrukturierten anfänglichen negativen Marktwert aufgrund ihres hier bestehenden Interessenkonflikts aufklären musste. In dem dortigen Verfahren hat der Bundesgerichtshof offen gelassen, ob angesichts der Komplexität des dortigen Swap-Vertrages weitere Aufklärungspflichten verletzt wurden.

In einem weiteren Urteil vom 20. Januar 2015, XI ZR 316/13, hat der Bundesgerichtshof zu einem Cross-Currency-Swap-Vertrag entschieden, dass jedenfalls dann keine Aufklärungspflicht über den anfänglichen negativen Marktwert besteht, wenn die beratende Bank nicht selbst Vertragspartnerin des Swap-Vertrages ist.

In dem jüngsten Urteil vom 28. April 2015, XI ZR 378/13, hat der Bundesgerichtshof an das erstes Swap-Urteil von 2011 angeknüpft und seine Rechtsprechung dahingehend konkretisiert, dass die Aufklärungspflicht bezüglich des anfänglichen negativen Marktwerts – und auch über dessen Höhe – grundsätzlich unabhängig von der Komplexität des Swap-Vertrages besteht. Er hat jedoch zugleich darauf hingewiesen, dass eine diesbezügliche Aufklärungspflicht nicht besteht, wenn der Swap-Vertrag der Absicherung eines konnexen Grundgeschäfts, also etwa der Zinssicherung eines mit dem Swap-Vertrag verbundenen Darlehensvertrags dient.

Darlehensverträge

Widerruf, unberechtigte Gebühren, Kündigung, Vorfälligkeitsentschädigung

In den letzten Jahren werden besonders viele Darlehensverträge auf Klagen von Darlehensnehmern hin durch die Gerichte überprüft.

Dabei geht es zum einen um die in zahlreichen Darlehensverträgen zu Unrecht den Darlehensnehmern abverlangten Gebühren, wie etwa Bearbeitungsgebühren und Schätzkosten bei fremdfinanzierten Immobilien. Zum anderen wurden unzählige Darlehensverträge widerrufen, weil die Widerrufsbelehrung nicht ordnungsgemäß war.

Die Forderung auf Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren, welche 2011 oder früher vereinnahmt wurden, dürften nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28. Oktober 2014 verjährt sein. Bei Schätzkosten ist die Situation nicht eindeutig, da insoweit noch keine höchstrichterliche Entscheidung vorliegt.

Der Widerruf von Darlehensverträgen kann für die Darlehensnehmer angesichts des historisch niedrigen Zinsniveaus vorteilhaft sein. Bei einem erfolgreichen Widerruf fällt im Rahmen der Umschuldung keine Vorfälligkeitsentschädigung an. Überdies hat die aufgrund des Widerrufs erfolgende vollständige Rückabwicklung des Darlehens u.a. zur Folge, dass die Bank die von den Darlehensnehmern gezahlten Raten in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszins zu verzinsen hat, vgl. Urteil vom 10. März 2009, XI ZR 33/08. Nach der Untersuchung mehrerer Verbraucherzentralen sind deutlich mehr als die Hälfte der seit November 2002 erteilten Widerrufsbelehrungen fehlerhaft. Rechtsanwalt Dethloff kann dieses Ergebnis aufgrund der Bearbeitung zahlreicher Widerrufsfälle anhand eigener Erfahrung bestätigen.

Darlehensnehmer sollten sich nach Möglichkeit vor der Erklärung des Widerrufs nach einer Umschuldungsmöglichkeit – etwa über einen Finanzierungsvermittler – erkundigen. Sie sollten jedoch auf keinen Fall bereits einen neuen Darlehensvertrag abschließen, bevor der Widerruf nicht von der Bank bestätigt oder durch ein rechtskräftiges Urteil als wirksam festgestellt wurde. Denn viele Banken akzeptieren den Widerruf trotz zu ihren Lasten vorliegender Referenzurteile bislang nicht.