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Überweisungen aus dem Ausland – Aktuelle Probleme

Zahlreiche Bankkunden klagen in den letzten Monaten darüber, dass Überweisungen, die sie aus dem Ausland erreichen sollen, nicht auf ihrem Bankkonto gutgeschrieben werden. Dies kann unterschiedliche Gründe haben. Meist betrifft es Überweisungen aus dem EU-Ausland, also aus Ländern, die nicht Mitglied der Europäischen Union sind. In manchen Fällen werden die Bankkunden zunächst von ihrem Kreditinstitut […]

Libor, Euribor, Eonia: Änderung der Referenzzinssätze – IBOR-Sätze werden durch RFR ersetzt

In einem langjährigen Reformationsprozess wurden weltweit neue Referenzzinssätze bestimmt, welche die bisherigen Interbanken-Referenzzinssätze wie namentlich Libor und Euribor ersetzen werden bzw. bereits an ihre Stelle getreten sind.   Es handelt sich bei diesen IBOR-Zinssätzen um Zinssätze, zu denen sich Banken untereinander Geld leihen. Der Libor (London Interbank Offered Rate) wurde seit Mitte der 1980er Jahre […]

Kapitalanlagen in der Krise – Vorsicht bei fehlender Information!

Die Angst vor der Zukunft treibt auch auf den Kapitalmärkten bemerkenswerte Blüten. Während weltweit Milliarden von meist gesunden Menschen dazu angehalten werden, einen Teil ihres Gesichts zu verhüllen und sich manche aus Angst vor einer Ansteckung nicht einmal mehr aus dem Haus trauen, nutzen einige die momentane Schockstarre geschickt und rücksichtslos für ihre eigenen Zwecke […]

Verbraucherbauvertrag – Widerruf von Hausvertrag möglich!

Bauwillige Familien und andere, die ein Eigenheim errichten möchten, schließen häufig einen Werkvertrag über die komplette Errichtung eines Fertighauses ab, auch Hausvertrag genannt. Oft findet der Vertragsschluss in einem besonders ansprechenden Ambiente, so z.B. in einem Musterhaus statt, wo den Interessenten eindrücklich die vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten bei der Errichtung eines Eigenheims aufgezeigt werden. Viele reagieren hier […]

Urteil des BGH II ZR 199/17 – Existenzvernichtender Eingriff bei Verschmelzung

Der Bundesgerichtshof hat in einer neueren Entscheidung vom 6. November 2018, II ZR 199/17, einerseits die Grundsätze seiner bisherigen Rechtsprechung zum existenzvernichtenden Eingriff bestätigt und zum anderen bislang nicht höchstrichterlich geklärte Rechtsfragen näher erörtert. Besondere Aufmerksamkeit verdienen dabei die Ausführungen zu den Voraussetzungen an § 826 BGB bei einem existenzvernichtenden Eingriff.   Der Fall: Eine […]

CFD, Forex und binäre Optionen – Schadensersatz bei Verlusten?

In den letzten Jahren werden verschiedene Handelsplattformen zum Handeln von Forex (FX, Currency Exchange, Foreign Currency, Devisen), CFD (Contract for Difference) und Binären Optionen immer populärer. Immer mehr Menschen nehmen die Möglichkeit wahr mit einfachen Bedienungselementen, welche von den Handelsplattformen (sogenannten Brokern) zum Handeln (Traden) angeboten werden. Für viele war das Handeln an der Börse […]

BGH zu vorformulierter Bestätigung über Risikohinweise und Prospektübergabe

Durch das im Februar veröffentlichte Urteil vom 10. Januar 2019, III ZR 109/17, hat der Bundesgerichtshof ausdrücklich klargestellt, dass eine in der Beitrittserklärung vorformulierte Bestätigung, wonach der Anleger Risikohinweise im Prospekt zur Kenntnis genommen hat, gemäß § 309 Nr. 12 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB – unwirksam ist und daher bei der Beweiswürdigung nicht zu […]

BGH zur Kündigung bei einer Genossenschaft

Der Bundesgerichtshof hat kürzlich in zwei Entscheidungen wesentliche Grundsätze zur Kündigung bei einer Genossenschaft konkretisiert. 1. Urteil vom 16. Mai 2018 Im Urteil vom 15. Mai 2018, II ZR 2/16, hat der 2. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs klargestellt, dass Bedingungen, bei deren Eintritt die Mitgliedschaft in der Genossenschaft von selbst endet, nicht außerhalb der Satzung einzelvertraglich […]

Vermögensverwaltung – Urteil des Landgerichts Dortmund erstritten!

Gerichtsurteile, mit denen Vermögensverwalter zur Schadensersatzleistung verpflichtet werden, sind bislang relativ selten. Dies mag damit zusammenhängen, dass die Vermögensverwaltung meist auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens und allseitiger Verschwiegenheit stattfindet, weshalb eine Auseinandersetzung vor öffentlichen Gerichten nach Möglichkeit vermieden wird. Anleger, die mit der Vermögensverwaltung unzufrieden sind, weil etwa der Vermögensverwalter sich nicht an ihre Vorgaben […]

Kryptowährungen / virtual currency – Schadensersatz bei Verlust?

Viele Anleger die vor Kurzem, insbesondere im Jahr 2017, Geld in Kryptowährungen angelegt haben, mussten nach den bisherigen Höchstständen Ende 2017 bei vielen virtuellen Währungen einen jähen Absturz der Kurse beobachten. Diejenigen, welche bei einem sehr hohen Kurs gekauft haben und ggf. nach erheblichen Kursverlusten zur Vermeidung weiteren Schadens bereits wieder verkauft haben, fragen nun, […]