Zinsswaps, Währungsswaps – Neues Urteil des BGH vom 28. April 2015

Durch das Urteil vom 28. April 2015, XI ZR 378/13 hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zu Aufklärungspflichten bei Swap-Verträgen bestätigt und zugleich weiter ausdifferenziert.

Geklagt hatte eine Gemeinde aus Nordrhein-Westfalen, die mehrere Swap-Verträge abgeschlossen hatte. Die Vorinstanzen hatten festgestellt, dass die Bank, mit der Swap-Verträge geschlossen worden waren, zur Aufklärung über den anfänglichen negativen Marktwert verpflichtet gewesen wäre. Das Urteil der Berufungsinstanz wurde nun aufgehoben, da der Bundesgerichtshof fehlende Feststellungen zum Abschluss von Beratungsverträgen gerügt hatte. Diese Feststellungen müssen nun von dem Oberlandesgericht Düsseldorf nachgeholt werden, da Voraussetzung für die Aufklärungspflicht über den anfänglichen negativen Marktwert ein – ggf. auch nur stillschweigend geschlossener – Beratungsvertrag ist. Weiterlesen

Widerruf – BGH verhandelt am 23. Juni 2015 in der Sache XI ZR 154/14

Der Bundesgerichtshof verhandelt laut Pressemitteilung vom 5. Mai 2015 am 23. Juni 2015 über einen Fall des Darlehenswiderrufs.

In der zu entscheidenden Fallkonstellation geht es u.a. um die umstrittene Rechtsfrage, ob ein Widerruf auch längere Zeit nach Ablösung des Darlehens noch wirksam möglich ist, oder ob dann ggf. Verwirkung eingetreten ist. Dem zur Verhandlung anstehenden Verfahren liegt ein Sachverhalt mit folgender Besonderheit zugrunde: Weiterlesen